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Samstag, 18.09.2010
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27. November in Ehningen
Beginn ist um 9.30 Uhr
in der Festhalle
Im Mittelpunkt des Kreisparteitags steht die turnusmässige Neuwahl des gesamten Vorstands
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CDU Böblingen für Gewerbesteuer
Böblingen,
22. Juli 2010. Der CDU Stadtverband Böblingen spricht sich
eindeutig für den Erhalt der Gewerbesteuer aus. Hintergrund ist die bundespolitische Diskussion um die Abschaffung der Gewerbesteuer im Rahmen einer Reform der Gemeindefinanzen.
„Die Gewerbesteure ist die wichtigste Einnahmequelle für unsere Städte und Kommunen. Das vom Bund eingebrachte Prüfmodell für einen Ersatz der Gewerbesteuer ist nicht dazu geeignet diese zu ersetzen“, so Paul Nemeth Vorsitzender der CDU Böblingen.
Die CDU Böblingen weist deshalb darauf hin, dass aufgrund der schwierigen Finanzlage der Städte und Kommunen die Gewerbesteuer einen nicht unerheblichen Beitrag zu deren Finanzierung leistet.
Entscheidend für den Erhalt der Gewerbesteuer sei die Verknüpfung der örtlichen Wirtschaft mit den Städten. Die Städte betrieben so aktiv Wirtschaftsförderungspolitik, da sie ein eigenes Interesse an der Ansiedlung von Gewerbe hätten. Dies fördere den Wettbewerb unter den Gemeinden für harte und weiche Standortfaktoren, wie etwa den Ausbau der Infrastruktur, des Bildungs- und Freizeitangebots. „Die Möglichkeit variabler Hebesätze bei der Gewerbesteuer öffnet Kommunen bedeutende Handlungsspielräume in diesem Bereich“ meint Paul Nemeth.
Kreis-CDU begrüsst Gönner-Vorstoß
Der
CDU-Kreisvorsitzende Wolfgang Heubach begrüsst den Vorstoß
von Landes-Umweltministerin Tanja Gönner, sich für die
landesweite Einführung von Wertstofftonnen stark zu machen. "Das
ist der richtige Weg und deckt sich mit der klaren Meinung des
CDU-Kreisverbandes Böblingen und des Vorsitzenden der
CDU-Kreistagsfraktion, Helmut Noe," erklärt Heubach in einer
Pressemitteilung. Die Einführung einer Werststofftonne auf freiwilliger sowie kostengünstiger und attraktiver Basis sei einstimmig vom CDU-Kreisvorstand befürwortet worden. Darüber werde gegenwärtig im Landkreis Böblingen diskutiert und der Kreistag treffe vermutlich im Herbst dieses Jahres eine Entscheidung in dieser Angelegenheit.
Helmut Noe (Leonberg), der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, habe am Wochenende in einem vorab veröffentlichten Beitrag für die September-Ausgabe der Mitgliederzeitschrift "CDU Intern" festgestellt, "mit der Einführung einer Wertstofftonne wird der Gedanke der Wiederverwertung und letztendlich die Vermeidung von Müll noch stärker in den Vordergrund gestellt". Dies liege genau auf der Linie von Tanja Gönner, die argumentiere, die Einführung einer Wertstofftonne sei schon deshalb sinnvoll, weil immer größere Wertstoffmengen über den Restmüll in die Müllverbrennungsanlagen wandern würden. Zudem rechne es sich nach Auffassung der Ministerin auch wirtschaftlich, wenn im rohstoffarmen Deutschland die Recyclingquote für Wertstoffe weiter gesteigert werden könne, unterstreicht Heubach. Nach Gönners Vorstellungen sei die Wertstofftonne aus diesem Grunde auch für Plastikspielzeug, CD-Hüllen oder Plastikmappen geeignet, denn "Plastik ist gleich Plastik und gehört wiederverwertet". Auf Grund von Berechnungen des Umweltministeriums könnten auf diese Weise landesweit jährlich 60 bis 80 Millionen Kilogramm verwertbare Stoffe zusätzlich gewonnen werden. "Das sind exakt die Gedankengänge, von denen sich der CDU-Kreisvorstand und Helmut Noe bei dem einstimmigen Beschluss für die freiwillige und kostengünstige Einführung einer Wertstofftonne im Kreis Böblingen leiten liessen", betont Heubach.
Erfreut zeigte sich der CDU-Kreisvorsitzende außerdem über die Forderung der baden-württembergischen Umweltministerin, auch Bioabfälle stärker zu nutzen. Im Gegensatz zum Landkreis Böblingen gebe es hier noch "weiße Flecken" auf der Karte des Landes. Deshalb sei es konsequent und lobenswert, wenn Tanja Gönner darauf dränge, daß überall dort, wo es noch keine Biotonnen gebe, diese schnellstmöglich eingeführt werden müssten.
Heubach: CDU-Bezirksparteitag sendet starkes Signal in der Bildungspolitik aus
"Die
Bildungspolitik ist und bleibt eines der Schlüsselthemen der unter
Führung der CDU gestalteten Landespolitik. Das hat der
CDU-Bezirksparteitag am Samstag in Untergruppenbach bei Heilbronn
deutlich gemacht. Genau so wie es Ministerpräsident Stefan Mappus
in einem schriftlichen Grusswort unterstrichen hat: Bildung ist die
Grundlage für den Wohlstand in Baden-Württemberg. Deshalb
werden wir auch weiterhin im Bildungsbereich nicht sparen, sondern
kräftig in die Schulen und die Qualität des Unterrichts
investieren". Mit diesen Worten kommentierte der CDU-Kreisvorsitzende
Wolfgang Heubach die inhaltlichen Aussagen, Schwerpunkte und Ergebnisse
des CDU-Bezirksparteitags, an dem der CDU-Kreisverband Böblingen
mit einer starken Delegierten-Delegation teilgenommen hat.Die baden-württembergische Kultusministerin Prof. Dr. Marion Schick habe in einer brillanten Rede, die von den Delegierten immer wieder mit langanhaltendem Beifall quittiert worden sei, deutlich gemacht, daß sich die weitsichtige und fundierte Bildungspolitik der CDU in Baden-Württemberg ausgezahlt habe. Dies würde die Spitzenposition des Landes beim Ländervergleich eindrucksvoll belegen.
Thomas Dorsch ist neuer Vorsitzender der Jungen Union Böblingen
Der
20-jährige Thomas Dorsch ist neuer Vorsitzender der Jungen Union
Stadtverband Böblingen. Er tritt die Nachfolge von Christian
Kühn an, der nicht mehr als Vorsitzender antrat. Bei der
Jahreshauptversammlung der Jungen Union am Samstag, den 26. Juni 2010
wurde Dorsch einstimmig gewählt. „Mein Ziel ist es, noch mehr junge Menschen für die Politik der Jungen Union und der CDU zu gewinnen, auch wenn dies zurzeit eine echte Herausforderung ist.“, sagte der neu gewählte Vorsitzende in seiner Vorstellungsrede. Für die Junge Union Stadtverband Böblingen sieht Thomas Dorsch neben der Mitgliederwerbung ein politisches Ziel: “Wir wollen uns in die Politik in Böblingen einmischen und werden unsere Themen direkt an Oberbürgermeister Lützner adressieren.“ Wolfgang Lützner, der auf der Hauptversammlung ein Grußwort hielt, sicherte hierfür Gesprächsbereitschaft zu.
Paul Nemeth bleibt Vorsitzender der Böblinger CDU
Die CDU Böblingen bestätigt Paul Nemeth mit hervorragendem Ergebnis im Amt.Der Landtagsabgeordnete und energiepolitische Sprecher der CDU- Landtags- fraktion wurde bei der Jahreshauptversammlung des CDU- Stadtverbandes am Donnerstag einstimmig in seinem Amt bestätigt. Nemeth ist damit für weitere 2 Jahre gewählt.
„Der CDU Stadtverband Böblingen blickt auf zwei ereignisreiche Jahre zurück“, resümierte Paul Nemeth in seinem Rechenschaftsbericht vor 41 anwesenden Mitgliedern. Geprägt seien sie vor allem durch die Kommunal-, Bundestags- und Oberbürgermeisterwahl gewesen. „Wir sind froh, auf allen politischen Ebenen stärkste Kraft geblieben zu sein.“, sagte Nemeth. Zu bewältigen sei dies nur mit einem starken Vorstandsteam und aktiven Mitgliedern gewesen. „Es freut mich besonders, dass die Böblingerinnen und Böblinger mit Wolfgang Lützner nach 24 Jahren wieder einen bürgerlichen Oberbürgermeister gewählt haben, der von der CDU und den Freien Wählern unterstützt worden ist.“, so Nemeth weiter.
Künftig gelte es vermehrt eine breite politische Basis für CDU-Politik in Böblingen zu schaffen sagte der wiedergewählte Vorsitzende. Nemeth lobte die Rolle der CDU, die sich an der Seite der Bürgerinitiative und der betroffenen Bürger über alle politischen Ebenen hinweg für einen Deckel über der A 81 zwischen Böblingen und Sindelfingen eingesetzt hat. Während der gesamten Mitgliederversammlung zeigte sich die Geschlossenheit der Böblinger CDU durch die hohe Zustimmung für die Kandidaten der Vorstandsämter.
Als stellvertretender Vorsitzender wurde von der Mitgliederversammlung Heinz Herberth bestätigt. Neu im Amt als stellvertretende Vorsitzende wurden Stadträtin Daniela Braun und Thomas Dorsch gewählt. Friedrich Ruoff wurde in seinem Amt als Schatzmeister ebenso bestätigt wie Manfred Aster als Schriftführer und Uwe Schwenker als Internetreferent. Neuer Pressereferent ist Georg Zeitner. Als Beisitzer wurden Marc Biadacz, Andreas Bojung, Peter Grotz, Dr. Reiner Heeb, Stefan Kubach, Christian Kühn, Markus Kwincz, Eugen Mönig, Bettina Narr und Dr. Ulrich Pflieger gewählt.
Für den Teilort Dagersheim gehört dem Gremium zukünftig Jürgen Kienle an. Nicht mehr für den Vorstand kandidiert haben Regina Wagner, Waltraud Walz, Magdalena Hachula, Simon Behm, Corinne Kober-Kleinert, und Karlola Rodestock. Der Vorsitzende Paul Nemeth bedankte sich bei ihnen für ihr großes Engagement.
Binninger: Jugendliche mit einem Bundestags-Stipendium ein Jahr in die USA
Auch im Sommer 2011 können wieder insgesamt 250 Schüler/innen und 100 junge Berufstätige mit einem Stipendium des Deutschen Bundestages für ein Jahr in die USA reisen.
In den USA wohnen die Jugendlichen in Gastfamilien. Schülerinnen und Schüler besuchen die High School, die jungen Berufstätigen absolvieren im Anschluss an den Collegebesuch ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb.
Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die am 31.7. des Jahres der Ausreise mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind.
Junge Berufstätige müssen bis zur Ausreise (31.07.2011) die Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen zu diesem Zeitpunkt höchstens 24 Jahre alt sein. Einzelheiten und genaue Teilnahmevoraussetzungen sind im Internet zu finden unter www.bundestag.de/ppp
Die Bewerbung muss mit der vorgesehenen Bewerbungskarte erfolgen. Diese muss bis spätestens 3. September 2010 bei der Austauschorganisation eingegangen sein. Wichtiger Hinweis: In den Bewerbungen muss die Wahlkreisnummer des Wahlkreises Böblingen 260 angegeben werden.
Auf der anderen Seite kommen im Rahmen dieses Austauschprogramms in jedem Sommer amerikanische Schüler/innen und junge Berufstätige nach Deutschland. Der Abgeordnete Clemens Binninger bittet daher die Familien der Region Böblingen um ihre Bereitschaft, einen der jungen Gäste für ein Jahr aufzunehmen.
"Galerie der CDU" - Werke von Karin Rebmann
Der CDU-Kreisverband Böblingen und der Beirat für Kunst und Kultur des CDU-Kreisvorstandes präsentieren Werke der Malerin Karin Rebmann.
Mitglieder, Freunde und Interessierte sind zu dieser neuen Ausstellung in der "Galerie der CDU" herzlich eingeladen.
CDU-Landtagskandidatur für den Wahlkreis 5:
Traumergebnis für Paul Nemeth: Mit über 99 Prozent erneut nominiert
25.03.2010 | Mit
über 99 Prozent der abgegebenen Stimmen ist der
CDU-Landtagsabgeordnete Paul Nemeth aus Böblingen erneut zum
CDU-Kandidaten für die Landtagswahl am 27. März nächsten
Jahres im Wahlkreis fünf (Böblingen - Sindelfingen -
Schönbuchlichtung - Gäu) gewählt. Auf der hervorragend
besuchten Nominierungsversammlung der CDU in der frühlingshaft
geschmückten Rohrauer Schönbuchhalle erhielt Nemeth lediglich
eine Gegenstimme.CDU-Kreisvorsitzender Wolfgang Heubach sprach von einem absoluten Traumergebnis für Paul Nemeth. Sein Spitzenergebnis dokumentiere zugleich, daß die CDU-Mitglieder mit Tätigkeit und Präsenz des Landtagsabgeorndten hoch zufrieden seien. "Das haben unsere Mitglieder sichtbar und deutlich honoriert. Mit diesem riesigen Vertrauensbeweis und getragen von unserer Parteibasis gehen wir stark und geschlossen in den Landtagswahlkampf." Das Ziel sei auch im Wahlkreis fünf klar: "Erneut das Direktmandat für die CDU und mit einem guten Ergebnis dazu beitragen, daß Stefan Mappus Ministerpräsident und die CDU politisch gestaltende Kraft in Baden-Württemberg bleibt."
Als Zweitkandidat ist wie vor fünf Jahren der Sindelfinger Stadtrat und mittelständische Unternehmer Horst Thome nominiert worden. Nemeth und Thome waren jeweils einzige Kandidaten.
Wolfgang Lützner neuer Oberbürgermeister
Nemeth und Heubach: Von breiter bürgerlicher Mitte getragen
Neuer
Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt
Böblingen ist
Wolfgang Lützner. Der 49 Jahre alte Kandidat, seit 1999 erfolgreicher Bürgermeister in Süssen im Kreis Göppingen, kam im zweiten Wahlgang auf 56 Prozent der Stimmen und setzte sich damit klar gegen seinen Mitbewerber Dr. Andreas Paust von der SPD durch.
Lützner ist Mitglied der CDU und dort in der Kommunalpolitischen Vereinigung aktiv.
Im Wahlkampf wurde er von Freien
Wählern, der CDU, den Jungen Liberalen und der Jungen Union
unterstützt. Die Wahlbeteiligung lag bei 42 Prozent.Der Wahlsieg von Wolfgang Lützner hatte sich bereits nach dem ersten Wahlgang abgezeichnet, als 46,1 Prozent der Stimmen auf ihn entfielen.
Er lag damit rund elf Prozent vor seinem Mitbewerber von der SPD sowie zwei weiteren Kandidaten.
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